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Stadtrat und Ratsinformationen


sitzung des stadtrates im ratssaal

Die Gemeinden bilden gemäß § 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen die Grundlage des demokratischen Staatsaufbaus. Sie fördern das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe. Der Rat bildet das Kernstück der gemeindlichen Selbstverwaltung. Er ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten der Stadt zuständig, sofern Gesetze keine andere Zuständigkeit festlegen.

Der Rat kann außerdem durch die Hauptsatzung Zuständigkeiten an entscheidungsbefugte Ausschüsse oder den Bürgermeister übertragen. Die Mitglieder werden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Den Vorsitz führt der Bürgermeister, der gleichzeitig oberster Vertreter der Stadt und Chef der Verwaltung ist.

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein ist das wichtigste Entscheidungsgremium der Stadt. Der Stadtrat besteht aktuell aus 34 gewählten Vertretern, die sich wie folgt auf sieben Fraktionen aufteilen:

FraktionSitze
CDU14
SPD9
BGE4
Bündnis 90 / Die Grünen2
EMBRICA2
UWE2
unabhängige Ratsmitglieder1
Öffentlichkeit

Die Sitzungen des Rates sind öffentlich. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Debatten im Ratssaal verfolgen. Sie haben die Möglichkeit, in den Einwohnerfragestunden, die zu Beginn und Ende einer jeden öffentlichen Ratssitzung stattfinden, Fragen an die Entscheidungsträger zu richten. Tagesordnungspunkte, die schutzwürdige Interessen Dritter zum Inhalt haben, werden im Anschluss an die öffentliche Sitzung in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Bei einer nichtöffentlichen Sitzung wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.

Ratsfraktionen

Ratsmitglieder können sich ab einer Stärke von zwei Personen zu einer Fraktion zusammenschließen. In der Regel sind dies die Mitglieder einer Partei oder Wählergemeinschaft.

Die Fraktionsmitglieder unterstützen sich in ihrer Meinungsbildung und nutzen untereinander das Wissen und die Erfahrung ihrer Fraktionskollegen. Insofern spielen Fraktionen eine wichtige Rolle bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung. An den Fraktionsstatus sind verschiedene Rechte geknüpft.

Die Fraktionen erhalten für ihre Tätigkeit entsprechend ihrer Mitgliederzahl von der Stadt eine finanzielle Ausstattung.

Die Ratsfraktionen werden in ihrer kommunalpolitischen Arbeit unterstützt von Sachkundigen Bürgen. Als Sachkundige Bürger werden die Personen benannt, die das passive Wahlrecht für den Rat besitzen und bei denen auch sonst keine Gründe vorliegen, die eine Zugehörigkeit zum Rat ausschließen würden. Sie müssen Kenntnisse über die Sachverhalte und Zusammenhänge für die jeweiligen Ausschüsse besitzen, um damit die sachliche Arbeit im Ausschuss zu verbessern.

FraktionVorsitzStellvertretung
CDUReintjes, MatthiasJansen, Albert
SPDSchaffeld, AndreaMölder, Manfred
BGESigmund, JoachimLeypoldt, Maik
Bündnis 90 / Die GRÜNENSiebers, SabineKaiser, Herbert
EmbricaStevens, WernerMeschkapowitz, Thomas
UWEBartels, Gerd-WilhelmKukulies, Christoph

Kontaktdaten der Fraktionen im Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Geschäftsstelle der CDU
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein
Telefon 0 28 22 / 75-1993
E-Mail info@cdu-emmerich.de

 

Geschäftsstelle der SPD
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein
Telefon 0 28 22 / 75-1996
E-Mail spd@stadt-emmerich.de

 

Geschäftsstelle der BGE
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein
Telefon 0 28 22 / 75-1991
Fax 0 32 12 100 68 00
E-Mail fraktion@bgemmerich.de

 

Geschäftsstelle der Bündnis 90 / Die GRÜNEN 
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein
Telefon 0 28 22 / 9 42 22
Telefon 0 28 22 / 75-1992
Fax 0 28 22 / 94 22 23
E-Mail gruene@stadt-emmerich.de

 

Geschäftsstelle der Franktion Embrica
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein
Telefon 0 28 22 / 75-1994
E-Mail embrica.fraktion@stadt-emmerich.de

 

Geschäftsstelle der Fraktion UWE
Geistmarkt 1
46446 Emmerich am Rhein