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Ortsrecht

Gemäß Artikel 78 Abs. 1 der Landesverfassung NRW sind die Gemeinden und Gemeindeverbände Gebietskörperschaften mit dem Recht der Selbstverwaltung durch ihre gewählten Organe. § 7 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) legitimiert die Gemeinden, ihre Angelegenheiten - von der Abfallentsorgung bis hin zu den Wochenmarktgebühren - durch ortsrechtliche Vorschriften regeln, soweit Gesetze nichts anderes bestimmen. Dieses geschieht insbesondere durch den Erlass von Satzungen. Es handelt sich hierbei unter anderem um Beitrags- und Gebührensatzungen, Ordnungsbehördliche Verordnungen, Gestaltungssatzungen und Bauleitpläne. Die Summe all dieser Vorschriften, die durch den Rat zu beschließen und im Amtsblatt der Stadt Emmerich am Rhein zu veröffentlichen sind, bezeichnet man als „Ortsrecht".
Das Ortsrecht bildet für den Rat der Stadt Emmerich am Rhein, seine Ausschüsse und die Verwaltung eine Arbeitsgrundlage.

Das Datum des Inkrafttretens der ortsrechtlichen Vorschriften ist der jeweiligen Überschrift der Satzung zu entnehmen. Änderungen, die sich aus dem Erlass von Nachtragssatzungen ergeben, werden in die Ursprungsfassung der Satzung eingearbeitet.
Nachfolgend finden sie die Satzungen und Verordnungen der Stadt Emmerich am Rhein.

Einige Bestimmungen stehen Ihnen im PDF-Format zur Verfügung. Um diese öffnen zu können, benötigen Sie ein Programm zum Lesen von PDF-Dateien. Näheres dazu finden Sie in der Hilfe.

00 Verfassung

01 Organe

02 Zentrale Verwaltung

03 Rechnungsprüfung

04 Finanzen

05 Sicherheit und Ordnung

06 Schulen

09 Jugend

07 Kultur

08 Soziales

09 Jugend

10 Sport

11 Bauwesen

12 Tiefbau

13 Grünflächen/ Umweltschutz

14 Abfallwirtschaft

15 Stadtreinigung

16 Märkte

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