Inhalt
Ortsrecht
Hier finden Sie die aktuellen Satzungen und Verordnungen der Stadt Emmerich am Rhein zum Download.
00 Verfassung
- 00-0 Hauptsatzung
- 00-1 Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
- 00-2 Satzung über die Ehrung von Personen
- 00-3 Satzung der Stadt Emmerich am Rhein zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Emmerich am Rhein
01 Organe
- 01-0 Mitglieder des Rates
- 01-01 Bürgermeister und Stellvertreter
- 01-02 Fraktionsvorstände
- 01-03 Ältestenrat
- 01-04 Ortsvorsteher
- 01-05 Sachkundige Bürger/innen und weitere Mitglieder der Ausschüsse und sonstiger Gremien
- 01-06-01 Haupt- und Finanzausschuss
- 01-06-02 Rechnungsprüfungsausschuss
- 01-06-03 Wahlprüfungsausschuss
- 01-06-04 Ausschuss für Stadtentwicklung
- 01-06-07 Jugendhilfeausschuss
- 01-06-08 Kulturausschuss
- 01-06-09 Schulausschuss
- 01-06-10 Sozialausschuss
- 01-06-11 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
- 01-06-14 Wahlausschuss
- 01-06-15 Vergabeausschuss
- 01-08-00 Arbeitskreis Schienenpersonennahverkehr/ Öffentlicher Personennahverkehr
- 01-08-01 Kommunale Arbeitsgemeinschaft Emmerich, Kleve, Kranenburg, Rees
- 01-08-03 Schulplanungskommission
- 01-08-04 Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
- 01-08-06 Integrationsrat
- 01-09-01 Mitglieder des Rates der Stadt Emmerich in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas
- 01-09-02 Vertreter des Rates im Regio-Rat der Arbeitsgemeinschaft Euregio-Rhein-Waal
- 01-09-03 Vertreter der Stadt Emmerich im Vorstand der Gasthausstiftung
- 01-10-2 Aufsichtsrat Stadtwerke Emmerich (SWE) GmbH
02 Zentrale Verwaltung
- 10-1 Organisationsdiagramm
- 10-2 Allgemeine Verwaltungsgebührensatzung
- 10-3 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erledigung von automatisierbaren Verwaltungsaufgaben
- 10-4 Satzung des Sparkassenzweckverbandes
03 Rechnungsprüfung
- 14-1 Rechnungsprüfungsordnung
- 14-2 Richtlinien über die Vergabe von Bauleistungen, Liefer- und Dienstleistungen der Stadt Emmerich am Rhein
04 Finanzen
- 22-1 Hundesteuersatzung
- 22-2 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Emmerich am Rhein (Vergnügungssteuersatzung)
- 22-3 Satzung über die Erhebung einer Steuer für die gezielte Einräumung der Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen in der Stadt Emmerich am Rhein
- 22-4 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Emmerich am Rhein (Hebesatzsatzung)
- 23-1 Satzung der Gasthausstiftung
- 23-3 Satzung der Eugen- und Elisabeth-Reintjes-Stiftung
- 23-4 Satzung der Rudolf W. Stahr- Sozial- und Kulturstiftung
05 Sicherheit und Ordnung
- 32-1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung von Öffnungszeiten
- 32-2 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiete der Stadt Emmerich am Rhein
- 32-3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen von öffentlichen Flächen (Plakatordnung)
- 32-4 Gebührenordnung für Parkscheinautomaten (Parkgebührenordnung)
- 32-5 Benutzungs- und Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkunft
- 32-6 Ordnungsbehördliche Verordnung für Brauchtumsfeuer
- 37-1 Satzung über die Leistungen der Feuerwehr der Stadt Emmerich am Rhein (Feuerwehrsatzung)
- 37-2 Verdienstausfallsatzung Freiwillige Feuerwehr
- 37-3 Satzung über die Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz der Freiwilligen Feuerwehr
- 37-4 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen
- 60-2 Satzung für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
06 Schulen
- 40-3 Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen
- 40-4 Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulturnhallen
- 40-5 Benutzungsordnung für die Benutzung der Aula der städtische Realschule (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums (PZ) des Willibrord-Gymnasiums sowie der Aula der Europa-Gemeinschaftshauptschule
- 40-6 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rahmen der "Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich"
07 Kultur
- 41-1 Betriebssatzung des Eigenbetriebes Kultur, Künste, Kontakte
- 42-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei
- 43-1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule
- 47-1 Benutzungs- und Gebührenordnung für das Archiv
08 Soziales
- 50-1 Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften vom 12.11.2018
- 50-2 Richtlinien für die Seniorenvertretung in der Stadt Emmerich am Rhein
- 50-3 Wahlordnung zur Durchführung der Wahlen der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder
09 Jugend
- 40-7 Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder und Förderung der Kindertagespflege - gültig ab 01.08.2017
- 51-1 Satzung für das Jugendamt
- 51-2 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle
- 51-3 Jugendförderplan (Richtlinien zur Förderung der Jugendhilfe/ Jugendpflege aus Mitteln der Stadt)
- 51-4 Richtlinien über die finanzielle Ausgestaltung für die Kindertagespflege der Stadt Emmerich am Rhein
10 Sport
- 52-1 Benutzungs- und Gebührensatzung für das Eugen und Elisabeth-Reintjes-Stadion
- 52-2 Benutzungs-und Gebührensatzung für die Kleinschwimmhalle im Ortsteil Elten
- 52-3 Richtlinien zur Sportförderung in der Stadt Emmerich am Rhein vom 29.05.2013
11 Bauwesen
- 60-1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- 60-3 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
- 60-4 Satzung über die Ergänzung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Erhebung von Beiträgen
- 60-5 Satzung über die Festlegung der Gebietszone, des Geldbetrages und die Festsetzung des Vomhundertsatzes für Stellplätze
- 60-6 Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Emmerich am Rhein
- 61-1 Richtlinien zur Durchführung für die Bürgerbeteiligung gemäß § 2 a Absatz 3. Baugesetzbuch
- 62-1 Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss
- 63-1 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder
12 Tiefbau
- 66-0 Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Stadt Emmerich am Rhein Einrichtung Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein (KBE)
- 66-1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)
- 66-2 Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung
- 66-3 Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 12.12.1996
13 Grünflächen/ Umweltschutz
- 67-1 Friedhofssatzung
- 67-2 Gebührentarif zur Friedhofssatzung
- 67-3 Satzung zum Schutze des Baumbestandes
- 67-5 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c des Baugesetzbuches (BauGB)
14 Abfallwirtschaft
- 70-1 Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein (Abfallentsorgungssatzung)
- 70-2 Gebührensatzung zur Abfallentsorgung
- 70-3 Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle
15 Stadtreinigung
- 70-4 Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006
- 70-5 Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen