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Inhalt

Planfeststellungsverfahren

Ausschnitt aus dem Ablaufdiagramm des Planfeststellungsverfahrens

Die Anlage eines dritten Gleises inklusive Lärmschutz wie auch die damit in Zusammenhang stehende Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge sind Bestandteil eines Planfeststellungsverfahrens, welches insgesamt von Oberhausen bis Emmerich am Rhein in 12 Planfeststellungsabschnitte unterteilt ist. Diese werden unabhängig voneinander von unterschiedlichen Ingenieurbüros bearbeitet. Allgemeine Informationen zum Planfeststellungsverfahren zur Betuwe-Linie, finden Sie hier.

Im Stadtgebiet Emmerich gibt es drei Planfeststellungsabschnitte. Es handelt sich um die Planfeststellungsabschnitte 3.3 Reeser Stadtgebietsgrenze bis Schwarzer Weg, 3.4 Emmerich am Rhein - Hüthum und 3.5 Hüthum – Landesgrenze.

Zuständig für das gesamte Planverfahren sind die Deutsche Bahn AG und die Genehmigungsbehörde, das Eisenbahnbundesamt. Die Stadt Emmerich am Rhein ist, wie alle anderen benachbarten Kommunen auch, nur Beteiligte im Verfahren.

Fragen, die mit der Umsetzung der Planungen in Zusammenhang stehen, wie die Betroffenheit einzelner Anlieger an der Strecke und die Berücksichtigung ihrer Interessen, müssen direkt mit der Deutsche Bahn AG, Bereich Netz geklärt werden.

Planfeststellungsverfahren der Ausbaustrecke (ABS 46/2) Grenze NL/ D - Emmerich - Oberhausen

Betroffene Bürgerinnen und Bürger sollten während der nachfolgenden Verfahrensschritte tätig werden. Im Einzelnen sind diese:

  • "Bekanntmachung": In der örtlichen Presse wird auf die Auslegung der Antragsunterlagen zum Planfeststellungsantrag hingewiesen.
  • "Öffentliche Auslegung": Die Unterlagen zum Planfeststellungsantrag werden bei der Stadt Emmerich am Rhein öffentlich für die Dauer eines Monats ausgelegt.
  • "Einwendungsfrist": Jeder dessen Belange durch die Maßnahme berührt werden, kann während oder auch innerhalb von 2 Wochen nach Ende der Auslegung schriftlich Einwendungen erheben. Nach Ablauf dieser Frist sind Einwendungen ausgeschlossen.
  • "Erörterungstermin": Jeder der während der Einwendungsfrist seine Belange an die Bezirksregierung schriftlich und formal richtig eingereicht hat, wird zu diesem Termin durch die Bezirksregierung eingeladen. Dort können Sachverhalte letztmalig innerhalb des Verfahrens dargelegt werden.

Eine Gesamtübersicht des Planfeststellungsverfahrens können Sie hier herunterladen:

Planfeststellungsverfahren Abschnitt 3.3: Reeser Stadtgebietsgrenze bis Schwarzer Weg

Am 7. Februar 2012 fand im PAN eine öffentliche Informationsveranstaltung der Stadt Emmerich am Rhein statt. Zweck dieser Veranstaltung war die Vorstellung des Verfahrensablaufes sowie Hinweise darauf, was der einzelne Bürger beachten sollte, um seine Rechte im Verfahren wahrzunehmen.

Für den Abschnitt 3.3 war die öffentliche Auslegung vom 19. März bis 18. April 2012, die Einwendungsfrist endete am 2. Mai 2012.

Die in dieser Zeit vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahme wurden durch die Bezirksregierung Düsseldorf gesammelt und der Vorhabenträgerin, der DB AG, zur Erwiderung vorgelegt.

Am 4. März 2015 fand der Erörterungstermin des PFA 3.3 im Schützenhaus Kapaunenberg statt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte alle Beteiligten (Behörden, Verbände, Einwender usw.) zu einem nichtöffentlichen Erörterungstermin mit dem Ziel eingeladen, den Sachverhalt darzulegen und einen Interessenausgleich herbeizuführen.

Planfeststellungsverfahren Abschnitt 3.4: Emmerich am Rhein – Hüthum

Am 8. April 2014 fand im PAN eine öffentliche Informationsveranstaltung der Stadt Emmerich am Rhein statt. Zweck dieser Veranstaltung war die Vorstellung des Verfahrensablaufes sowie Hinweise darauf, was der einzelne Bürger beachten sollte, um seine Rechte im Verfahren wahrzunehmen.

Die öffentliche Auslegung der Deutschen Bahn im Abschnitt 3.4 (Emmerich am Rhein - Hüthum) mit der vier Wochen andauernden Offenlage war im Zeitraum 14.Mai bis zum 13. Juni 2014. Die Einwendungsfrist endete am 27. Juni 2014.

Wie auch schon im PFA 3.3 wird die Bezirksregierung alle Beteiligten nach Durchsicht aller Einwendungen zu einem nichtöffentlichen Erörterungstermin einladen, um noch ausstehende Sachverhalte darzulegen.

Planfeststellungsverfahren Abschnitt 3.5: Emmerich-Elten

Wie auch schon in den vorherigen Verfahren fand eine öffentliche Informationsveranstaltung der Stadt Emmerich am Rhein zum Planfeststellungsverfahren statt. Diese fand am 1. Oktober 2014 im Kolpinghaus-Elten statt. Zweck dieser Veranstaltung war die Vorstellung des Verfahrensablaufes sowie Hinweise darauf, was der einzelne Bürger beachten sollte, um seine Rechte im Verfahren wahrzunehmen.

Die Präsentation von Rechtsanwalt Dr. Michael Oerder können Sie hier herunterladen:

Die öffentliche Auslegung der Deutschen Bahn im Abschnitt 3.5 (Emmerich-Elten) mit der vier Wochen andauernden Offenlage fand vom 27.10. bis zum 26.11.2014 statt.

Während der Offenlage konnte sich jeder Bürger im Rathaus der Stadt Emmerich am Rhein über den Planfeststellungsabschnitt 3.5 informieren. Die Einwendungsfrist endete am 10. Dezember 2014.

Wie auch schon im PFA 3.3 wird die Bezirksregierung alle Beteiligten nach Durchsicht aller Einwendungen zu einem nichtöffentlichen Erörterungstermin einladen, um noch ausstehende Sachverhalte darzulegen.

Präsentation / Unterlagen der Deutschen Bahn AG

Am 22. Oktober fand eine Info-Veranstaltung seitens der Deutschen Bahn AG im Kolpinghaus Elten, Sonderwykstraße, statt.
Die Präsentation der Deutschen Bahn AG können Sie hier herunterladen:

Darüber hinaus steht Ihnen später an dieser Stelle eine Lesehilfe der Deutschen Bahn zum Inhalt und Aufbau der Planfeststellungsunterlagen bereit.

Für weitere Informationen der Deutschen Bahn AG zum Ausbau-Projekt "Betuwe-Linie" klicken Sie bitte hier.

Zuständiger Ansprechpartner

Gesamtprojektleiter der DB Projektbau GmbH
Herr Stefan Ventzke
Tel. 02 03 / 30 17-35 78
Fax: 02 03 / 30 17-35 95
E-Mail: stefan.ventzke@deutschebahn.com

Planfeststellung

Der dreigleisige Ausbau der bestehenden Schienenstrecke "ABS 46/2 Grenze NL/D - Emmerich-Oberhausen" inklusive der Realisierung notwendiger Lärmschutzmaßnahmen und die damit verbundene Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge ist Bestandteil eines Planfeststellungsverfahrens, das in verschiedene Planfeststellungsabschnitte unterteilt ist. Der Streckenabschnitt auf Emmericher Stadtgebiet ist in drei Planfeststellungsabschnitte (PFA) unterteilt, nämlich

Während die Deutsche Bahn AG Bauherr und Planverfasser ist, handelt es sich bei dem Eisenbahnbundesamt (EBA) um die Planfeststellungs- und Genehmigungsbehörde. Im Laufe des Planfeststellungsverfahrens bedient sich das Eisenbahnbundesamt der Bezirksregierung Düsseldorf als Anhörungsbehörde.