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Lärm und Lärmaktionsplanung

Die Lärmaktionsplanung der Stadt Emmerich am Rhein

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat am 16.09.2014 die Veröffentlichung des Abschlussberichtes der Schalltechnischen Untersuchung zum Straßenlärm des Lärmaktionsplanes Stufe II für das Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz beschlossen.

Hintergrund:

Die EU-Umgebungslärmrichtlinie (Richtlinie 2002/49/EG des europäischen Parlamentes und des Rates vom 25. Juni 2002) über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm sieht vor, europaweit, schrittweise sogenannte Lärmkarten anzufertigen. Diese Karten sollen zunächst den Status Quo der Lärmbelastung darstellen. Darauf aufbauend sollen Maßnahmen entwickelt werden, die zur Reduzierung des Lärms beitragen.

Die Karten werden zunächst für Städte und Ballungsrandgebiete, dann aber auch für ländlich strukturierte Gebiete erarbeitet

Stufe I

In einer ersten Stufe wurden dafür vom nordrhein-westfälischen Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) flächendeckend Lärmkarten von Hauptverkehrserschließungen, d.h. Straßen mit einem Verkehrsaufkommen von mehr als 6 Mio. Kfz pro Jahr, erstellt.

Anschließend hat die Stadt Emmerich am Rhein im Jahr 2010 dazu entsprechende Lärmaktionskarten angefertigt, die zusammen mit einem textlichen Bericht Lärmminderungsmaßnahmen aufzeigen.

Ziel der Aktionspläne ist es, die Belastungen durch Lärm zu reduzieren und die Anzahl der vom übermäßigen Lärm betroffenen Menschen zu verringern. Die Aktionspläne werden als Hilfestellung zu unterschiedlichen Planungen gesehen, um geeignete Maßnahmen zu finden Lärmbelastungen zu vermindern.

Stufe II

In der zweiten Stufe wurden weitere Straßen mit einer Verkehrsdichte von über 3 Mio. Kfz/Jahr erfasst und schalltechnisch untersucht. Der Abschlussbericht der schalltechnischen Untersuchung zum Straßenlärm des Lärmaktionsplanes Stufe II ist hier einzusehen:

Die Lärmaktionsplanung des Eisenbahnbundesamt (EBA) für die Schienenwege des Bundes

Ähnlich wie bei der Lärmaktionsplanung (LAP) der Städte und Gemeinden bezüglich der Straßen sieht die genannte Richtlinie 2002/49/EG des europäischen Parlamentes auch die Erfassung schienengebundener Lärmquellen vor.

Erst vor Kurzem wurde die Zuständigkeit für diesen Bereich nach dem elften Gesetz zur Änderung des Bundesimissionsschutzgesetzes (BImSchG) neu geregelt. Sie liegt seit Januar 2015 beim Eisenbahnbundesamt (EBA) und nicht mehr bei den Kommunen.

Die Strategischen Lärmkarten (die Bestandanalyse der Ist-Situation) wurden seitens des EBA erst zu Beginn des Jahres 2015 zur Verfügung gestellt. Die hiesige Eisenbahnstrecke als eine wesentliche Lärmquelle im Stadtgebiet fällt unter die zu betrachtenden Hauptstrecken.

Für Emmerich am Rhein ergab sich der unglückliche Umstand, dass bei der Erarbeitung der städtischen Lärmaktionsplanung  diese wesentliche Lärmquelle aus den genannten Gründen noch nicht berücksichtigt werden konnte.

Inzwischen arbeitet das Eisenbahnbundesamt (EBA) an einem LAP-Entwurf (einem sog. ‚Probe-LAP‘) für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes. Dessen Öffentlichkeitsbeteiligung beinhaltet zwei voneinander getrennte Phasen. Die erste Phase diente der Ermittlung und Bewertung der Lärmsituation an Hauptschienenwegen. Ihre Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte in der Zeit  vom 15. 04. – 30. 06. 2015. Die Ergebnisse dessen flossen ein in die Erstellung eines Planentwurfes, zu dem jetzt in einer zweiten Phase erneut die Öffentlichkeit die Möglichkeit erhält, sich zu äußern.

Der Planentwurf kann unter:

http://www.eba.bund.de/DE/HauptNavi/Finanzierung/Umgebungslaermrichtlinie/Laermkartierung/laermkartierung_node.html

abgerufen werden.

Innerhalb der angegebenen Frist können Betroffene erneut dem EBA wichtige Informationen dazu mitteilen, ob ihre persönliche Lärmbetroffenheit im LAP-Entwurf richtig abgebildet worden ist. Wie bereits in der ersten Phase erhalten neben betroffenen Bürgern auch Organisationen, Vereinigungen und Initiativen die Möglichkeit, sich zu beteiligen.

 

Weitere Informationen zu dem Thema Umgebungslärm finden Sie auch auf dem Umgebungslärmportal des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.umgebungslaerm.nrw.de.

Weiterführende Informationen

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E-Mail
Franz-Thomas.Fidler@stadt-emmerich.de
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