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Inhalt

Kommunalbetriebe

Die Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Emmerich am Rhein. Sie sind hervorgegangen aus den Abwasserwerke Emmerich, die seit dem 1. Januar 1994 als Sondervermögen entsprechend den Vorschriften über die Eigenbetriebe nach der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geführt wurden.

Die Stadt Emmerich am Rhein hat die Abwasserbeseitigung ab dem Jahre 2004 neu organisiert.
Dem bisherigen Eigenbetrieb Abwasserwerke Emmerich wurde eine Betriebsüberlassungsgesellschaft in Form einer GmbH, die Technischen Werke Emmerich am Rhein GmbH ( TWE) - beigestellt. Hierbei wurden die operativen Funktionen (Anlagenbetrieb, Neuinvestitionen etc.) an die GmbH übertragen, während das Eigentum an den bestehenden Anlagen und die hoheitlichen Aufgaben (Aufsicht und Kontrolle, Gebührenwesen etc.) bei der Kommune verblieben sind.

Mit Beschluss des Rates vom 30. März 2004 wurden daher mit Wirkung vom 1. Januar 2004 die Fachbereiche Abfallentsorgung, Straßenreinigung, städtische Friedhöfe, Baubetriebshof und Grünflächenunterhaltung aus dem städtischen Haushalt herausgelöst, in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung umgewandelt und mit dem bestehenden Eigenbetrieb Abwasserwerke zusammengeführt.

Die rechtliche Grundlagen und die Organisation sind in der Betriebssatzung festgeschrieben. Oberstes Kontrollorgan ist neben dem Rat der Stadt Emmerich am Rhein der Betriebsausschuss, indem alle im Rat gewählten Parteien proportional nach dem letzten Kommunalwahlergebnis vertreten sind. Ausschussvorsitzender ist Herr Rolf Diekman (SPD).

Weiterführende Informationen


Kontakt

Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Blackweg 40
46446 Emmerich am Rhein

Telefon 0 28 22 / 92 56-0
Fax 0 28 22 / 92 56-49

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