Emmerich am Rhein

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

„Krisenmodus“ ist das Wort des Jahres. Überaus passend, wie ich finde. Ich denke, nicht nur mich, sondern viele von uns, beschleicht aktuell das Gefühl, dass wir permanent von einer globalen Krise in die andere rutschen. Erst Corona-Pandemie, dann Ukraine-Krieg, der Hamas-Überfall auf Israel, Haushaltskrise in Deutschland. Und nicht zu vergessen: die sowieso allgegenwärtige Klimakrise. Dieser Dauerkrisenmodus macht müde und irgendwie auch unruhig zugleich. Der Unterschied zu vielen früheren Krisen scheint, dass sie mittlerweile viel direkter auf uns und unser Leben und unseren Alltag durchschlagen. Wir spüren sie – auch hier bei uns in Emmerich am Rhein.

Im auslaufenden Jahr 2023 sind fast 200 Menschen aus den Kriegs- und Krisenregionen der Welt zu uns nach Emmerich gekommen. Wenn man mit den Geflüchteten spricht, ihre individuellen Schicksale kennenlernt, wir einem sehr schnell bewusst, dass sich die allerwenigsten von ihnen aus rein wirtschaftlichen Gründen in die Hände von skrupellosen Menschenhändlern begeben und auf die lebensgefährlichen Fluchtrouten durch Wüsten und über Meere machen. Es sind die bereits angesprochenen menschengemachten Krisen auf der Welt, die die Menschen aus ihrer Heimat vertreibt. Diese Fluchtursachen zu bekämpfen, muss allerhöchste politische Priorität genießen. Nur so werden wir die Fluchtbewegungen Richtung Europa wirklich nachhaltig mindern können. Als Kommune wenden wir derzeit alle verfügbaren Kräfte auf, um den ankommenden Menschen hier eine menschenwürdige Unterbringung zu ermöglichen. Ich bin froh, dass wir es bisher vermeiden konnten, Turnhallen oder andere größere Objekte zu Notunterkünften umzufunktionieren. Wie lange uns das noch gelingt, vermag ich heute nicht zu sagen. Um aber hier in Deutschland wirklich anzukommen, benötigt es mehr, als nur ein Dach über dem Kopf. Sprache, Arbeit, Bildung – kurz: Teilhabe am gesellschaftlichen Miteinander. Das könnten wir nicht bewerkstelligen ohne die zahlreichen hauptamtlichen und ehrenamtlichen Kräfte, die zum Beispiel in den Kitas, den Schulen, beim Mittagstisch oder im Möbellager einen unermüdlichen Einsatz an den Tag legen. Ihnen allen gebührt mein großer Dank!

Die Krisen der Welt spüren wir auch bei den städtischen Finanzen: Bauprojekte werden teurer als geplant, Zuschüsse und Fördermittel von Land und Bund fließen nicht mehr so üppig. Gleichzeitig erfordern zusätzliche Aufgaben auch zusätzliches Personal im Rathaus. Das alles setzt unseren Haushalt für die kommenden Jahre stark unter Druck. Wir müssen uns genau anschauen, wofür wir Geld ausgeben und wofür nicht. Zum Glück ist Emmerich am Rhein ein starker Wirtschaftsstandort mit Unternehmen, die sich durch Investitionen und Engagement zum Standort bekennen. So sind es vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die uns gegenüber vielen anderen Kommunen in unserem Land derzeit noch einen kleinen Handlungsspielraum verschaffen. Diesen Spielraum müssen wir nutzen und klug in unsere Stadt investieren. Dabei liegen mir persönlich vor allem die Themen Bildung und die nachhaltige Entwicklung der Innenstadt besonders am Herzen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass nur gut und zeitgemäß ausgestattete Schulen in der Lage sind, die dringend benötigte Bildungsgerechtigkeit in unserem Land herzustellen. Kein Kind lernt vernünftig in zu kleinen oder renovierungsbedürftigen Klassenräumen. Deshalb werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass wir als Schulträger unserer Verantwortung nachkommen und trotz der angespannten Haushaltslage weiter in Schulgebäude und Ausstattung investieren.

Die Zukunft wird der Verwaltung und auch der Politik immer wieder mutige Investitionsentscheidungen abverlangen, die dann auch durchgehalten und konsequent umgesetzt werden müssen. Zögern, Zerreden und Vertagen werden unsere Stadt nicht nach vorne bringen. Ich sage das auch bewusst mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Bauprojekte, wie die Umgestaltung des Geistmarktes oder die Sanierung des Wette Telder. Das sind zentrale Investitionsprojekte, die der sich wandelnden Innenstadt einen wichtigen Impuls geben werden – ähnlich wie der in diesem Jahr (endlich!) fertiggestellte Neumarkt. Eine besondere Freude war es mir in dem Zusammenhang, als wir vor wenigen Wochen das neue, alte Bahnhofsgebäude wiedereröffnet haben. Ein Bahnhof ist immer auch die Visitenkarte einer Stadt. Er ist der erste Eindruck, den Zugreisende von unserer Stadt bekommen. Und deshalb bin ich froh, dass wir das Gebäude so modernisieren konnten, dass es von seinem Charme der Vergangenheit nicht verloren hat. Eine Baumaßnahme, die sich zweifelsohne positiv auf das Image unserer Stadt auswirken wird.

Nicht umsonst haben wir unsere große Imagekampagne in diesem Jahr mit dem Hashtag #zusammenEmmerich überschrieben. Ich bin mir sicher, wir können die Krisen unserer Zeit nur heil und gesund überstehen, wenn wir in unserer Stadt – aber auch auf nationaler, europäischer und globaler Ebene – zusammenstehen und gemeinsam mutig Richtung Zukunft gehen. Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung dürfen in Emmerich am Rhein keinen Platz bekommen. Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass uns reaktionäre und populistische Lockrufe nach dem Motto „Früher war alles besser“ oder „Deutschland first“ nicht weiterbringen werden. Ansätze von gestern werden nicht taugen, um die globalen und lokalen Probleme von heute und morgen zu lösen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen, dass es Ihnen vor allem in diesen Tagen rund um Weihnachten gelingt, das Wort des Jahres zum Unwort zu machen und den „Krisenmodus“ zu durchbrechen. Genießen Sie zusammen mit Ihren Liebsten ein paar besinnliche und friedvolle Tage.! Lassen Sie uns gemeinsam bei aller Freude auch die Schwachen und Hilfsbedürftigen in unserem Umfeld nicht vergessen. Dann werden wir alle zusammen gut ins neue Jahr 2024 starten können.

Herzlichst

Ihr Peter Hinze