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Archiviert: Grußwort des Bürgermeisters zum Jahreswechsel

Peter Hinze vor RheinpromenadeLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die anstehenden Feiertage bieten die Möglichkeit einmal ein wenig zur Ruhe zu kommen und auf die vergangenen zwölf Monate zurück- und auf das kommende Jahr vorauszublicken. Zunächst möchte ich mich bei all jenen bedanken, die sich im vergangenen Jahr für ein lebendiges Miteinander in unserer Stadt engagiert haben. Als Bürgermeister stehe ich das Jahr über im Austausch mit vielen Gruppierungen und Organisationen. Dabei bekomme ich einen Eindruck davon, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich ehrenamtlich mit Engagement und Herzblut für unsere Heimatstadt einsetzen. Das ist schon beeindruckend und Sie alle dürfen mit Recht stolz darauf sein. Ein herzlicher Dank an alle, die ihre kostbare Zeit im Sinne der Allgemeinheit einsetzen!  

Im vergangenen Jahr sind viele Projekte angegangen worden, die uns auch im Jahr 2018 und darüber hinaus beschäftigen werden. Ich möchte in diesem Grußwort gerne zwei Themen besonders in den Fokus nehmen: die Entwicklung der Schullandschaft und die anstehenden Planungen rund um die Betuwelinie.

Ich habe immer deutlich gemacht, dass mir die weitere Entwicklung des Schulstandortes Emmerich am Herzen liegt. Ich bin froh, dass wir bei der Gesamtschule nach Jahren der Planung nun auch sichtbar für jeden mit den Bautätigkeiten beginnen konnten. Derzeit sieht es so aus, dass wir im Sommer 2018 die Kernsanierung des ehemaligen Gebäudes der Europaschule abgeschlossen haben werden und dann mit den Neubaumaßnahmen am Brink beginnen können. Bis 2023 werden wir räumliche und technische Voraussetzungen geschaffen haben, die eine gute Grundlage für die optimale und zukunftsfeste Entwicklung der Gesamtschule hier in Emmerich bieten wird. Zusammen mit dem Willibrord-Gymnasium steht das weiterführende Schulsystem in unserer Stadt so auf zwei hochwertigen Säulen. 

Besonders freut mich, dass wir in Kürze sämtliche Klassenräume in allen Grundschulen im Stadtgebiet mit modernen Whiteboards ausgestattet haben werden. Ein Projekt, das in der Region einmalig ist! Mein Dank dafür geht an die engagierten und fachkundigen Mitarbeiter im Rathaus, aber auch an die Schulleitungen und Lehrkräfte, die dieses wegweisende Projekt begleitet und so erst möglich gemacht haben. Denn nur wenn die technische Ausstattung, die wir zur Verfügung stellen, von engagierten Lehrkräften für zeitgemäßen Unterricht genutzt und eingesetzt wird, kommt es der Bildung der Kinder hier in Emmerich zu Gute.

Ein weiteres zentrales Thema, dass die Stadt im kommenden Jahr stark bewegen wird, sind die weiteren Planungen rund um die Betuwelinie – insbesondere im Abschnitt Elten. Das Selbstbewusstsein und die Energie mit der die „Bergretter“ dort zu Werke gehen, sind durchaus bewundernswert. Die Menschen und ihre Interessen werden gehört und wahrgenommen – nicht nur bei uns im Rathaus, sondern auch in Düsseldorf oder in Berlin. Das ist gut und das ist wichtig. Denn ich glaube, dass ein derartiges Infrastrukturprojekt, das die Stadt und seine Ortsteile für Jahrzehnte – vielleicht sogar Jahrhunderte – nachhaltig prägen wird, nicht völlig an den Belangen der betroffenen Bürger vorbeigeplant werden darf. Wir haben in dieser Hinsicht in den vergangenen Jahren bereits eine Menge Verbesserungen in zahlreichen Gesprächen mit der Bahn und den verantwortlichen Ministerien erreicht. Ursprüngliche Planungen für Bahnübergänge, wie zum Beispiel im Ortsteil Hüthum, wurden so deutlich bürgerfreundlicher gestaltet. Im Sommer dieses Jahres erst gab es die Zusage für deutlich bessere Sicherheitsvorkehrungen entlang der Strecke – ein Erfolg, den wir dem Engagement unserer Feuerwehr maßgeblich zu verdanken haben. Aktuell verhandeln wir unter anderem über Ausmaß und Form des Lärmschutzes. Wir setzen uns dabei vehement für den derzeit noch nicht eingeplanten Lärmschutz an der Nordseite des Bahnhofes ein. Und auch die städtebaulich ansprechende Gestaltung des Lärmschutzes in der Innenstadt ist für uns ein wichtiges Thema.  

Als Kommune sind wir eigentlich verpflichtet, beim Bau von Bahnübergängen ein Drittel der Kosten zu tragen. Die geplanten Bauwerke an der Betuwelinie würden den Emmericher Haushalt mit mindestens 14 Millionen Euro belasten. Vor Jahren haben deshalb Kommunen und Bürgerinitiativen mit Unterstützung von Bundes- und Landtagsabgeordneten einen Kompromiss erstritten, der den Kommunen eine vollständige Übernahme der Kosten zusichert. Einzige Bedingung: mit der Bahn muss ein Konsens über die Ausgestaltung der einzelnen Bahnübergänge erzielt werden. Momentan habe ich die Sorge, dass wir diesen Konsens durch weitreichende politische Entscheidungen gefährden. Mit möglicherweise enormen Konsequenzen für den städtischen Haushalt. Dort würden dann die Millionen fehlen für weiterhin dringend notwendige Investitionen in Straßen, Infrastruktur oder Bildung. Bei allem Verständnis für die verschiedenen Anliegen und Wünsche, hoffe ich, dass es gelingt, immer auch einen realistischen Blick auf das Projekt „Betuwe“ zu behalten.

Ich rechne, nicht nur bei diesem Thema, im kommenden Jahr mit durchaus kontroversen Diskussionen in Politik und auch der Bürgerschaft. Das gehört zum politischen Geschäft. Ich hoffe aber sehr, dass es uns am Ratstisch gelingt, diese Auseinandersetzungen fair, verantwortungsvoll und letztendlich zum Wohle der Stadt zu gestalten.      

Losgelöst von allen politischen Themen wird mir die erste Jahreshälfte 2017 als eine in Erinnerung bleiben, die uns allen in der Stadt schmerzlich vor Augen geführt hat, dass unser Leben und Wirken endlich ist. Es sind einige Persönlichkeiten, die viel für „Unser Emmerich“ getan und bewegt haben – ob in der Politik, im Vereinswesen oder in der Verwaltung – verstorben. Zum Teil überaus plötzlich und viel zu früh. Auch viele andere Familien haben in 2017 einen geliebten Menschen verloren – zum Teil auf dramatische Art und Weise. An den anstehenden Feiertagen wird dieser Verlust sicherlich nochmal besonders schmerzlich spürbar. Gerade diesen Familien wünsche ich, dass sie trotz aller Trauer mit Zuversicht in das neue Jahr starten können.

Die Ereignisse zeigen mir aber auch, wie wertvoll die Stunden sind, die wir an den anstehenden Feiertagen – hoffentlich jenseits vom Stress des Alltags – mit unserer Familie und unseren Freunden in Ruhe verbringen können. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein paar schöne und besinnliche Weihnachtstage (alternativ: Tage „zwischen den Jahren“) und einen gelungenen Start ins neue Jahr!

Ihr

Peter Hinze